Kategorie: Aus dem Stadtrat

Wir lehnen den Haushalt ab. Mit uns gibt es keinen kleingeistigen Haushalt und keinen, der die Armen in die Pflicht nimmt, wenn es „für alle nicht reicht“. tlich machen müssten und in Relation zu dem, was wir machen, ist dieser Haushalt nicht sozial, nachhaltig, nicht zukunftsweisend und noch nicht einmal für eine Bestandssicherung gut.

Im vorgelegten Haushaltsplanentwurf der Stadt Erkrath wird von der Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer B von 50 Punkten vorgeschlagen. Der SPD ist das nicht genug: Sie will die Grundsteuer gleich um 100 Punkte anheben. Eine Hiobsbotschaft, findet DIE LINKE Erkrath.

RM Uli Schimschock und die Fraktion DIE LINKE in Erkrath beantragen einen verbesserten Schutz bei Veranstaltungen im Morper Park. Großveranstaltung sollen untersagt sein.

Alles Mühen und Strampeln wird nicht helfen: Die Summe der Pflichtaufgaben für unsere Bürgerinnen und Bürger, die Substanzerhaltung und der notwendige Ausbau unserer Infrastruktur, Zukunftsinvestitionen in unsere Kinder und älteren Mitbürger, der Schutz unserer Umwelt und die Sicherung einer nachhaltigen Zukunft durch einen aktiven Beitrag zur Energiewende – dies alles übersteigt bei weitem die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Kommune.

Die KiTa Karlstraße wird nicht wie geplant im Sommer 2022 öffnen. DIE LINKE Erkrath fragt nach Konsequenzen für Kinder, Eltern und Mitarbeiter:innen.

Michaele Gincel-Reinhardt ist neue Ratsfrau für DIE LINKE Erkrath. Die Sozialpolitikerin ist in Erkrath kein unbeschriebenes Blatt.

Die Fraktion DIE LINKE Erkrath hat ihren Rechenschaftsbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. Die Fraktionwill damit nicht nur ihrer Pflicht gegenüber der Partei DIE LINKE erfüllen, sondern stellt den Bericht allen Bürger:innen der Stadt vor. Nachfragen und Vorschläge können an fraktion@dielinke-erkrath.de gesendet werden.